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   LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21   

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https://dejure.org/2022,18028
LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21 (https://dejure.org/2022,18028)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21 (https://dejure.org/2022,18028)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Januar 2022 - L 6 VS 3590/21 (https://dejure.org/2022,18028)
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  • BSG, 15.02.1989 - 9/4b RV 45/87

    Bemessung des Versorgungskrankengeldes für einen Selbständigen aufgrund des

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Anderes gilt aber dann, wenn diese keinen Gewinn nachweisen können und kein Anhalt dafür besteht, dass der Selbstständige auch ohne langfristig zu erwartenden Gewinn arbeitet (vgl. BSG, Urteil vom 15. Februar 1989 - 9/4b RV 45/87 -, juris, Rz. 19 f.).
  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 34/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Sonderbedarfszulassung - Berücksichtigung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist bei dieser Klageart grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in den Tatsacheninstanzen (vgl. BSG, Urteil vom 2. September 2009 - B 6 KA 34/08 -, juris, Rz. 26; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, Kommentar zum SGG, 13. Aufl. 2020, § 54 Rz. 34).
  • BSG, 30.09.2009 - B 9 VS 3/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Soldat auf Zeit - Heilbehandlung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Auch bei der entsprechenden Anwendung dieser Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht ist entsprechend der Lohnersatzfunktion des Versorgungskrankengeldes bei Fehlen abweichender Regelungen zu verlangen, dass es sich bei der Tätigkeit, die aus Gesundheitsgründen nicht mehr verrichtet werden kann, um eine Erwerbstätigkeit handeln muss (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2016 - L 6 V 1095/14 -, juris, Rz. 61; Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. September 2009 - B 9 VS 3/09 R -, juris, Rz. 42 f.).
  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 1/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Berechnung - Regelentgelt -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Ziel war es dabei, eine praktikable Regelung zu treffen, die eine möglichst schnelle Entscheidung über das Versorgungskrankengeld ermöglicht (vgl. BSG, Urteil vom 29. April 2010 - B 9 VS 1/09 R -, juris, Rz. 26).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.06.2016 - L 6 V 1095/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - freiwillig

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Auch bei der entsprechenden Anwendung dieser Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht ist entsprechend der Lohnersatzfunktion des Versorgungskrankengeldes bei Fehlen abweichender Regelungen zu verlangen, dass es sich bei der Tätigkeit, die aus Gesundheitsgründen nicht mehr verrichtet werden kann, um eine Erwerbstätigkeit handeln muss (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2016 - L 6 V 1095/14 -, juris, Rz. 61; Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. September 2009 - B 9 VS 3/09 R -, juris, Rz. 42 f.).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Die Bewilligung von Versorgungskrankengeld setzt grundsätzlich das Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung voraus (vgl. Senatsurteil vom 18. Dezember 2014 - L 6 VS 3811/12 -, juris, Rz. 28).
  • BSG, 04.07.1989 - 9 RVg 2/88

    Versorgungskrankengeld für Selbständige

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Bei Nichterwerbstätigen, die durch die Schädigung gehindert sind, eine bestimmte Erwerbstätigkeit aufzunehmen, scheidet das zuletzt bezogene Einkommen als Schätzungsgrundlage aus (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juli 1989 - 9 RVg 2/88 R -, juris, Rz. 16).
  • BSG, 25.06.1985 - 9a RV 29/84

    Lohnersatzfunktion des Übergangsgeldes - Anrechnung vermögenswirksamer Leistungen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Die Rehabilitation soll das erreichte Lohnniveau sorglos erhalten, aber keine zusätzlichen Gewinnchancen bieten (BSG, Urteil vom 25. Juni 1985 - 9a RV 29/84 -, juris, Rz. 16).
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